Ergebnis 1 bis 5 von 5
  1. #1
    Awards:
    Posting Award
    Avatar von delle59




    Registriert seit
    Apr 2012
    Ort
    NRW
    Beiträge
    6.120
    Points
    6.806
    Level
    54
    Level completed: 28%, Points required for next Level: 144
    Overall activity: 48,0%
    Achievements:
    SocialRecommendation Second Class7 days registered5000 Experience PointsOverdrive

    Dashcams im Auto: Gericht erlaubt Aufnahmen von Verkehrssündern

    Anders als in Russland sind Dashcams in deutschen Autos noch selten. Datenschützer schlagen trotzdem schon mal Alarm. Sie befürchten künftig eine Flut von Unfallvideos im Internet - mit Menschen, deren Schicksal damit weltweit zur Schau gestellt wird. Ein Gericht gab den Datenschützern in weiten Teilen Recht.


    © dpa

    Im bundesweit ersten Prozess um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Auto-Videokameras, sogenannten Dashcams, haben Datenschützer einen Teilerfolg errungen. Das Verwaltungsgericht Ansbach erklärte am Dienstag den Einsatz von Dashcams unter bestimmten Bedingungen für unzulässig. So dürften damit keine Aufnahmen in der Absicht gemacht werden, sie später ins Internet zu stellen, auf Youtube und Facebook hochzuladen oder Dritten - etwa der Polizei - zu übermitteln. Die Datenschutzinteressen der heimlich Gefilmten seien höher zu bewerten als das Interesse des Autofahrers an einem Videobeweis. Die am Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe befestigten Kameras sollen vor allem dazu dienen, sich bei Unfällen abzusichern.

    Verstoß gegen Datenschutzgesetz

    Der betroffene Autofahrer, ein Rechtsanwalt aus Mittelfranken, hatte darauf gegen das behördliche Verbot Klage eingereicht. Die Aufnahmen würden nur im Falle eines Unfalls zu Beweiszwecken verwendet. Andernfalls würden die Bilder wieder gelöscht, argumentierte er.

    In Russland fast schon Standard

    In Russland gehören Dashcams fast zur Standardausrüstung. Inzwischen statten auch immer mehr deutsche Autofahrer ihre Wagen mit den kleine Videokameras aus, die sich an der Windschutzscheibe oder auf dem Armaturenbrett befestigen lassen. Davon leitet sich die inzwischen auch in Deutschland übliche englische Bezeichnung ab: Der Begriff "Dashcam" stammt vom englischen Wort "Dashboard" für Armaturenbrett.

    Die Besonderheit von Dashcams oder On-Board-Kameras ist, dass sie während des Autofahrens permanent das Verkehrsgeschehen aufzeichnen - und damit auch Autounfälle oder provozierte Kollisionen dokumentieren. Das ist wohl einer der Gründe, dass sie vor allem in Russland verbreitet sind, wo sich Autofahrer gern mit Dashcam-Aufzeichnungen gegen Verkehrsrüpel wappnen.
    Quelle
    (Az.: AN 4 K 13.01634)
    Geändert von delle59 (11.11.15 um 11:31 Uhr) Grund: Bild nachgefügt
    Ich bin fest davon überzeugt, daß es für den Tonfilm einen Markt gibt.
    Thomas Alva Edison (1847 - 1931)
    [Regeln] News-Bereich


  2. Bedankos Struppi bedankte(n) sich für diesen Post
  3. #2
    Awards:
    Posting Award
    Avatar von delle59




    Registriert seit
    Apr 2012
    Ort
    NRW
    Beiträge
    6.120
    Points
    6.806
    Level
    54
    Level completed: 28%, Points required for next Level: 144
    Overall activity: 48,0%
    Achievements:
    SocialRecommendation Second Class7 days registered5000 Experience PointsOverdrive

    AW: Dashcams im Auto: Gericht erlaubt Aufnahmen von Verkehrssündern

    Neues Video-Urteil

    Langsam scheinen Amtsgerichte zu erkennen, dass Video-Aufzeichnungen einer Dashcam erheblichen Wert besitzen. Das hat Folgen für alle Verkehrsteilnehmer. Wie Sie darauf reagieren sollten.

    Einige Amtsgerichte neigen dazu, Aufzeichnungen von DashCam zur prozessualen Verwertung zuzulassen. Das Amtsgericht Nürnberg beispielsweise hat am 8. Mai 2015 so entschieden.

    In diesem Verfahren auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall hatte der Kläger beantragt, die von ihm mit Kamera gefertigten Videos als Beweismittel zu verwerten.

    Das Amtsgericht schrieb in seinen Entscheidungsgründen zu Recht, dass die Frage, ob man solche Videos prozessual auswerten dürfe, höchstrichterlich noch nicht entschieden sei und entschloss sich, die Videos zuzulassen.

    Gerichte sprechen von "Wahrnehmung berechtigter Interessen"

    Es befand, dass sich aus dem Wortlaut des § 6 b Bundesdatenschutzgesetz eigentlich ergebe, dass dort die Überwachung öffentlicher Flächen durch stationäre Anlagen geregelt sei - bei Aufzeichnungen aus einem fahrenden Fahrzeug könne man die Öffentlichkeit wohl kaum auf die Beobachtung hinweisen. Auch sei in der genannten Norm ausdrücklich festgelegt, dass die Beobachtung zur Wahrnehmung berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke gerade zulässig sei.

    Ein solch berechtigtes Interesse könne hier in der Schaffung eines aussagekräftigen Beweismittels liegen - dies sei effizienter Individualrechtsschutz und diene auch der funktionsfähigen Rechtspflege.

    Gesetzlich Vieles offen

    Ob schutzwürdige Interessen eines Betroffenen (hier des Unfallkontrahenten) diese Ziele überwögen, sei im Rahmen einer Interessenabwägung zu klären. Auch regele das Bundesdatenschutzgesetz ausdrücklich gerade nicht, ob im Zivilverfahren ein Beweisverwertungsverbot für Video-Aufzeichnungen bestehe oder nicht. Selbst das Kunsturhebergesetzes enthalte kein ausdrückliches Verwertungsverbot.

    Die Rechtsprechung halte es bisher für unproblematisch, nach dem Unfall gefertigte Fotos von beteiligten Fahrzeugen oder vom Unfallgegner zu verwerten- hier sei niemals auf das Kunsturhebergesetzes abgestellt worden.Nichts anderes gelte deshalb für Videoaufzeichnungen.

    Sodann führt das Gericht über mehrere Seiten aus, ob ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Unfallgegners zu einem Beweisverwertungsverbot führe- um es kurz zu machen:

    Die Aufzeichnungen des Verkehrsgeschehens berühren nach Auffassung des Amtsgerichts Nürnberg nicht den absoluten Kernbereich der privaten Lebensgestaltung eines Unfallkontrahenten oder sonstiger Dritter- auch würde dieser Personenkreis in den Aufzeichnungen nicht herabgewürdigt.

    Zu guter letzt war im konkreten Fall durch die Videoaufzeichnung der beteiligte Fahrer des anderen Fahrzeugs noch nicht einmal identifizierbar gewesen.

    Und die Moral von der Geschicht´: Ich selbst werde künftig (trotz aller rechtlichen Risiken) ebenfalls zur DashCam greifen. Bei dem, was mir auf meinen Dienstfahrten als Auto- und vor allem Motorradfahrer alles widerfährt, sehe ich eine solche Maßnahme - zumindest für mich - als gerechtfertigt an.

    Hierbei werde ich jedoch versuchen, mit einem der Hersteller zu klären, ob es (in Anlehnung an die Funktionsweise eines Flugschreibers) die Möglichkeit gibt, Sequenzen von maximal 10 – minütiger Länge aufzuzeichnen um diese, so ich nicht auf die Speichertaste drücke, sodann sofort wieder zu überschreiben.
    focus.de
    Ich bin fest davon überzeugt, daß es für den Tonfilm einen Markt gibt.
    Thomas Alva Edison (1847 - 1931)
    [Regeln] News-Bereich


  4. Bedankos Struppi, eddy-dien8, IDDQD bedankte(n) sich für diesen Post
  5. #3
    Awards:
    Posting Award
    Avatar von delle59




    Registriert seit
    Apr 2012
    Ort
    NRW
    Beiträge
    6.120
    Points
    6.806
    Level
    54
    Level completed: 28%, Points required for next Level: 144
    Overall activity: 48,0%
    Achievements:
    SocialRecommendation Second Class7 days registered5000 Experience PointsOverdrive

    AW: Dashcams im Auto: Gericht erlaubt Aufnahmen von Verkehrssündern

    Datenschützer gegen Crash-Videos in Deutschland

    Dashcams werden in Deutschland heiß diskutiert. Während die Versicherer jubeln, sehen Datenschützer und Polizeivertreter den Einsatz kleiner Frontscheiben-Videokameras in Autos kritisch.

    Das dauerhafte Filmen des Verkehrs sei verboten, sagte die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Auch der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Arnold Plickert, äußerte sich "skeptisch" und verwies auf mögliche Datenschutzverstöße.

    Sogenannte Dashcams sind eines der Themen auf dem Deutschen Verkehrsgerichtstag, der am Mittwoch in Goslar begann. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hatte sich im Vorfeld für eine Überarbeitung der Regeln zum Einsatz der kleinen Kameras stark gemacht, um deren Aufnahmen für die Schadensregulierung nutzen zu können.

    "Wenn eine Dashcam dazu genutzt wird, den Verkehr lückenlos zu dokumentieren, ist dies datenschutzrechtlich unzulässig", sagte Voßhoff. Datenschutzrechtlich unproblematisch sei dagegen eine rein private zeitweise Nutzung. Dazu gehöre etwa das Anfertigen von Aufnahmen besonderer Passagen bei der Autofahrt in den Urlaub, um diese später Freunden zu zeigen.

    Dashcams sind ein großes Problem beim Datenschutz

    Dashcams sind kleine Kameras, die auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe angebracht werden und üblicherweise in einer Art Endlosschleife filmen. Ihre Aufnahmen sollen bei Unfällen oder Verkehrsverstößen anderer als Beweismittel dienen.

    Auf dem Verkehrsgerichtstag diskutieren Experten aus Wirtschaft, Justiz und Verwaltung über aktuelle verkehrsrechtliche Fragen und Entwicklungen. Die Datenschützer warnen seit langem vor dem Einsatz von Dashcams. Jede permanente und heimliche Videoaufzeichnung des Verkehrs sei ein schwerer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Gefilmten und sei nur zu sehr genau definierten Zwecken ausnahmsweise mit dem Bundesdatenschutzgesetz vereinbar.

    Nach deutschem Datenschutzrecht streng verboten ist darüber hinaus die Veröffentlichung des gefilmten Materials im Internet ohne Zustimmung der Betroffenen oder die eigenmächtige Zusendung von Videosequenzen an die Polizei, etwa um vermeintliches Fehlverhalten anderer Verkehrsteilnehmer anzuzeigen. Aufnahmen zum Zwecke der Strafverfolgung sind ausschließlich der Polizei vorbehalten - und auch dieser nur in engen Grenzen erlaubt.

    Ob Aufnahmen trotzdem - wenigstens nach einer datenschutzrechtlichen Interessenabwägung - als gerichtssichere Beweismittel in Straf- oder Zivilprozessen dienen dürfen, ist bislang noch nicht abschließend geklärt worden. Gerichte positionierten sich unterschiedlich. Während einige Richter sie aus Sorge vor einer wechselseitigen Video-Dauerüberwachung aller Bürger für den hypothetischen Fall etwaiger Schadenersatzforderungen kategorisch als Beweismittel ablehnten, waren andere zumindest in Einzelfällen offener und akzeptierten sie.

    Polizei bevorzugt einen Unfalldatenspeicher

    Plickert zufolge setzt die Polizei bei der Aufklärung von Unfällen weniger auf Dashcams als auf das Potenzial komplexerer technischer Lösungen. "Was wir wirklich brauchen, ist die gesetzliche Einführung eines Unfalldatenspeichers", erklärte der Gewerkschaftsvertreter. Autos seien längst "rollende Computer", aus deren Speichern viel herausgelesen werden könne. Für den Dashcam-Einsatz müsse es in jedem Fall "klare rechtliche Regelungen" geben.

    Der GDV hatte sich kürzlich für die Zulassung von Dashcams ausgesprochen, die permanent filmen, Aufnahmen aber nach einem kurzen Zeitraum jeweils durch neuere Sequenzen ersetzen. So könnten nach einem Unfall die entscheidenden Szenen als Beweismittel gesichert werden, während zugleich die Erfordernisse des Datenschutzes beachtet würden, hatte er erklärt.
    n24.de
    Ich bin fest davon überzeugt, daß es für den Tonfilm einen Markt gibt.
    Thomas Alva Edison (1847 - 1931)
    [Regeln] News-Bereich


  6. Bedankos Cirurgicus, eddy-dien8, Struppi bedankte(n) sich für diesen Post
  7. #4
    Awards:
    Community Award
    Avatar von Cirurgicus


    Registriert seit
    Dec 2014
    Ort
    DarkLight.to
    Beiträge
    5.163
    Points
    1.433
    Level
    21
    Level completed: 33%, Points required for next Level: 67
    Overall activity: 23,0%
    Achievements:
    SocialRecommendation Second Class1000 Experience Points

    AW: Dashcams im Auto: Gericht erlaubt Aufnahmen von Verkehrssündern

    Also eine Blackbox für Fahrzeuge halte ich für an sich keine schlechte Idee. Würde sich auch für andere Verkehrsfahrzeuge anbieten (Motorrad, Tram usw).

    Wenn sich Dashcamaufnahmen generell wieder neu überschreiben würden, hätte ich persönlich kein Problem damit.

    Möchte gar nicht genau wissen, wo ich heutzutage ohne mein Wissen überall gefilmt werde und mich dagegen nicht wehren kann..
    Geändert von Cirurgicus (30.01.16 um 10:27 Uhr)

  8. Bedankos eddy-dien8, delle59, reho bedankte(n) sich für diesen Post
  9. #5
    Avatar von collombo

    Registriert seit
    Apr 2015
    Beiträge
    1.007
    Points
    99
    Level
    1
    Level completed: 98%, Points required for next Level: 1
    Overall activity: 0%

    Exclamation Verkehrsrechtsexperten fordern praxistaugliche Regelungen für Dashcams !

    Aktuell ist weder in Deutschland noch den Nachbarländern die Rechtslage geklärt. Damit ist auch offen, inwieweit Aufnahmen von Dascams vor Gericht verwertbar sind. Verboten ist und soll es auch bleiben, dass Aufnahmen ohne Zustimmung der Betroffenen veröffentlicht werden.

    In seinen Empfehlungen hat der 54. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar auch zu den zunehmend beliebteren Dashcams in Fahrzeugen Stellung genommen. Darin wird zunächst einmal beklagt, dass weder in Deutschland noch den Nachbarländern die Rechtslage geklärt und damit auch die Frage offen ist, inwieweit Aufnahmen dieser Kameras vor Gericht verwertbar sind.

    Die Experten empfehlen daher “eine gesetzliche Regelung, die auf der Basis des europäischen Datenschutzrechts möglichst ein einheitliches Schutzniveau innerhalb der EU gewährleistet.” Ein generelle Verbot oder eine generelle Zulassung ist ihrer Auffassung nach nicht die Lösung. Es sei vielmehr ein “sachgerechter Ausgleich zwischen Beweisinteresse und Persönlichkeitsrecht durch den Gesetzgeber geboten.”

    Eine Möglichkeit wäre, dass die Aufzeichnung nur anlassbezogen erfolgt, so wie das zum Beispiel bei der von Aiptek als “Crash-Cam” beworbenen x-Mini oder der DrivePro 220 von Transcend der Fall ist. Eine andere Möglichkeit ist, dass Aufnahmen jeweils nach kurzer Zeit wieder automatisch überschrieben werden, was allerdings auch heute schon viele Geräte tun. Als Beweismaterial sollten die Aufnahmen aber nur bei schwerwiegenden Verkehrsverstößen herangezogen werden. Die Veröffentlichung der Aufnahmen sollte, sofern sie personenbezogene Daten enthalten, nach Ansicht der Verkehrsrechtsexperten untersagt werden.

    Bereits im Vorfeld der Veranstaltung in Goslar hat sich die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung zu der Problematik geäußert: “Wenn eine Dashcam dazu genutzt wird, den Verkehr lückenlos zu dokumentieren, ist dies datenschutzrechtlich unzulässig”. Unproblematisch sei dagegen aus ihrer Sicht eine rein private, zeitweise Nutzung. Das könnten etwa von Aufnahmen besonderen Passagen bei der Autofahrt in den Urlaub sein, die man später Freunden zeige.

    In Deutschland derzeit bereits nicht erlaubt ist es, mit Dashcams aufgenommene Videos ohne Zustimmung der Betroffenen im Internet zu veröffentlichen. Auch sich als Hilfs-Sheriffs zu betätigen und der Polizei Aufnahmen mit Fahrfehlern anderer Verkehrsteilnehmer zu übergeben und diese anzuzeigen sollte man lieber unterbleiben lassen. Denn grundsätzlich sind Aufnahmen die der Strafverfolgung dienen der Polizei vorbehalten, wobei selbst die dabei nur in engem Rahmen vorgehen darf. Das hat zum Beispiel das Verwaltungsgericht Ansbach schon in einem Urteil entschieden.
    Quelle


    Ich hab dir schon mal gesagt das du deine Posts sauber bearbeiten sollst. Desweiteren hab ich ich dir gesagt das ich keine 2 aufeinander folgende Post haben will, Halte dich da dran, oder poste unten deine Bildchen. Hier oben bleibt`s sauber.
    delle
    Geändert von delle59 (01.02.16 um 09:02 Uhr) Grund: Bearbeitet

  10. Bedankos Struppi bedankte(n) sich für diesen Post

Ähnliche Themen

  1. Instagram löscht Spam-Konten
    Von delle59 im Forum Netzwelt
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 19.12.14, 19:16
  2. Gericht verbietet «Peter» als Online-Spitzname
    Von Ingrimmsch im Forum Netzwelt
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 11.08.13, 17:49
  3. Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 28.03.13, 10:14

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •