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    Terrorgruppe ISIS

    Ankara schlägt zurück

    Türkei beschießt Syrien

    Es ist ein Vergeltungsschlag: Die Türkei feuert nach eigenen Angaben auf Ziele in Syrien. Als Auslöser für den Angriff nennt das Nato-Miglied Granatbeschuss aus dem Nachbarland, der zuvor fünf türkischen Zivilisten das Leben kostete. Der Nato-Rat kommt zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.

    Die türkischen Streitkräfte haben nach einem tödlichen Granatenbeschuss aus Syrien Vergeltungsangriffe gestartet. "Dieser Angriff ist von unseren Streitkräften sofort erwidert worden", erklärte der türkische Ministerpräsident Recet Tayyip Erdogan. Die türkischen Streitkräfte feuerten demnach "auf Ziele entlang der Grenze, die mit Radar identifiziert" worden waren. Der Nato-Rat wurde am späten Abend zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengerufen.

    Durch den Einschlag syrischer Granaten waren in Akcakale nahe der syrisch-türkischen Grenze fünf Menschen getötet worden. Bürgermeister Abdülhakim Ayhan sagte, die Bevölkerung sei wütend, da immer wieder Geschosse nach Akcakale hineinflögen.

    Die Ortschaft Akcakale liegt unmittelbar an der Grenze zu Syrien und nahe des lange umkämpften Grenzübergangs Tell Abjad, den syrische Rebellen nach zweitägigen Gefechten eingenommen hatten.

    Das Dorf war zuletzt in der vergangenen Woche von einer aus Syrien abgefeuerte Mörsergranate getroffen worden. Dabei waren Hauswände beschädigt worden. Zuvor waren schon mehrere Türken von Schüssen aus Syrien getroffen worden. Unter den Verletzten waren auch mehrere türkische Polizisten. Die türkische Regierung hat wiederholt gegen Schüsse über die Grenze hinweg protestiert. Das Verhältnis der beiden Nachbarstaaten wandelte sich von freundschaftlich vor dem Beginn des Bürgerkrieges vor mehr als einem Jahr hin zu äußerst angespannt. Die Türkei verlegte wiederholt Truppen in die Grenzregionen. Nun schlug sie erstmals militärisch zurück.

    Mehr als 40 Tote durch Autobomben

    Bei mehreren Anschlägen mit Autobomben sind derweil in der nordwestsyrischen Metropole Aleppo nach Angaben aus Behördenkreisen mindestens 40 Menschen getötet worden. Mehr als 90 weitere seien verletzt worden, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Andere Quellen sprechen von 27 Toten, sagen aber auch, dass die Zahl der Opfer noch steigen könne, weil sich unter den Verwundeten viele Schwerverletzte befänden.

    Das Staatsfernsehen sprach von "drei terroristischen Anschlägen", die auf dem zentralen Platz der Stadt stattgefunden haben sollen. Einige hundert Meter weiter detonierte eine vierte Bombe. Die Opfer seien vor allem Armeeangehörige hieß es.

    Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte richtete sich der Anschlag gegen einen Offiziersclub und ein Hotel. An dem Platz im Zentrum der seit Monaten heftig umkämpften Stadt befinden sich auch zahlreiche Regierungsgebäude, die sämtlich geschlossen wurden.

    Aleppo war bis Juli unter der Kontrolle der Regierung. In der vergangenen Woche starteten die Rebellen eine neue Offensive, um die Stadt einzunehmen. Im Zuge der heftigen Kämpfe geriet auch der zum Weltkulturerbe zählende historische Basar in der Altstadt in Brand. Seit dem Beginn des Aufstands gegen Präsident Baschar al-Assad im März 2011 starben nach Angaben der Beobachtungsstelle in Syrien mehr als 31.000 Menschen.

    Quelle




    UN-Hilfswerk rechnet mit 700·000 Flüchtlingen
    Russische Kriegsschiffe gehen in Syrien vor Anker
    Geändert von salviner01 (13.12.14 um 02:27 Uhr)
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    Türkische Jets zwingen syrisches Flugzeug zur Landung

    Türkische Kampfjets haben eine syrische Passagiermaschine zur Landung auf dem Flughafen Ankara gezwungen. Es wird vermutet, dass das aus Moskau kommende Flugzeug Waffen für Damaskus liefern wollte. Das türkische Außenministerium fordert alle Airlines auf, nicht mehr über Syrien zu fliegen.

    Ankara - Zwei türkische F-16-Jets haben eine syrische Passagiermaschine zur Landung in Ankara gezwungen. Kampfjets hätten das Flugzeug mit 35 Passagieren an Bord beim Eintritt in den türkischen Luftraum abgefangen und zum Flughafen der Hauptstadt eskortiert. Dies berichten türkische Fernsehsender.

    Es gebe den Verdacht, dass in der aus Moskau kommenden Maschine schwere Waffen nach Damaskus gebracht werden sollten. Das türkische Außenministerium bestätigte den Vorfall und teilte mit, Beamte würden das Flugzeug derzeit durchsuchen. Aus Syrien gab es zunächst keine Reaktion.

    Der türkische Außenminister teilte mit, dass man auch weitere syrische Passagiermaschinen zur Landung zwingen werde. Bereits am Montag hatte das türkische Militär 25 F-16-Jets an die syrische Grenze verlegt.

    Unterdessen hat das türkische Außenministerium alle Airlines aufgefordert, nicht mehr über Syrien zu fliegen. Der Luftraum dort sei nicht mehr sicher. Eine Maschine der halbstaatlichen Fluggesellschaft Turkish Airlines mit Mekka-Pilgern an Bord unterbrach nach der Warnung ihren Flug, weil sie über Syrien nach Saudi-Arabien fliegen sollte. Die Maschine landete außerplanmäßig im südtürkischen Adana.

    Russland ist der wichtigste Waffenlieferant des Regimes von Präsident Baschar al-Assad. Die Türkei beherbergt aktuell einen großen Teil der syrischen Opposition.

    Nach dem Beschuss von türkischem Territorium durch syrische Artillerie und türkischen Vergeltungsschlägen in den vergangenen Tagen ist die Situation an der türkisch-syrischen Grenze weiter angespannt. Der türkische Generalstabschef Necdet Özel hatte Syrien mit "noch heftigeren" Reaktionen gedroht, falls der Beschuss anhalten sollte.
    Quelle

    Nato sichert Türkei Hilfe zu
    USA schicken 150 Militärexperten nach Jordanien
    Geändert von salviner01 (02.12.14 um 23:52 Uhr)
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    Türkisch-syrische Grenze
    Allein mit dem Krieg

    Die Türkei hilft den syrischen Rebellen, sie nimmt Flüchtlinge aus dem Nachbarland auf und gerät immer wieder unter Beschuss. Die Regierung in Ankara fühlt sich angesichts des Bürgerkriegs vor ihrer Haustür alleingelassen. Sie wünscht sich mehr internationale Einmischung - bis hin zu einer militärischen Intervention.


    Schon im Frühstücksfernsehen herrscht Krieg: Zuerst durften türkische Zuschauer am Sonntagmorgen ein paar Freudentränen vergießen. Nach 87 Tagen in syrischer Gefangenschaft konnte der Journalist Cüneyt Ünel seine Angehörigen daheim wieder in die Arme schließen. Dann wieder Leid und Tod. Rauchwolken über Gaza-Stadt, zerbombte Gebäude, weinende Menschen, Palästinenser in Panik. Der Gaza-Krieg hat die Eskalation an der türkisch-syrischen Grenze in den Hintergrund treten lassen - vorerst.

    Das könnte sich schon bald wieder ändern. Die Türkei sucht internationalen Beistand angesichts des Bürgerkrieges vor ihrer Haustür. 900 Kilometer lang ist die Grenze zu den syrischen Nachbarn, und mittlerweile sind mehrere türkische Orte in Grenznähe unter Feuer von der anderen Seite geraten. Fünf Menschen starben dabei Anfang Oktober in der Stadt Akcakale in der Provinz Urfa. Seitdem hat die Türkei ihre Militärpräsenz an mehreren Stellen der Grenze verstärkt, es gab Vergeltungsschläge, und am vergangenen Mittwoch ließ der türkische Verteidigungsminister Ismet Yilmaz, der sich sonst selten äußert, wissen: Die lokalen Kommandanten dürften nun auch ohne Zustimmung der Regierung in Ankara auf Grenzverletzungen militärisch reagieren. Das klang nicht nach Deeskalation.

    Der Minister berief sich dabei auf "neue militärische Einsatzregeln", ohne genauer zu werden. Seit Wochen rätseln türkische Medien über den genauen Inhalt dieser Regeln, von denen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan erstmals im Juni gesprochen hatte. Zuvor war ein unbewaffneter türkischer Aufklärungsjet vor der syrischen Küste ins Meer gestürzt, angeblich getroffen von einem syrischen Geschoss. Die genaue Absturzursache wurde bislang nicht bekanntgegeben, obwohl die Familien der beiden getöteten Piloten dies mehrfach öffentlich verlangten.

    Ankara sucht bei der Nato aktiven Schutz

    Schon damals, im Juni, hat sich die Türkei an die Nato gewandt, deren Mitglied sie seit 1952 ist. Die Regierung in Ankara berief sich dabei auf Artikel 4 des Nato-Vertrags. Danach kann jedes Mitglied des Bündnisses, das sein Territorium in Gefahr sieht, Konsultationen mit den Partnern verlangen. Aber Artikel 4 liegt noch unter der Schwelle des Bündnisfalls - der gemeinsamen Verteidigung gegen einen Angriff, wie sie Artikel 5 vorsieht.

    Nun geht die Türkei einen Schritt weiter und sucht bei der Nato um aktiven Schutz vor feindlichen Übergriffen nach. Einen Bericht der Süddeutschen Zeitung, dass Ankara schon an diesem Montag formell um Beistand bitten wolle, dementierte ein türkischer Regierungssprecher am Sonntag nicht: "Die Türkei hat ihre Gespräche mit den Nato-Partnern intensiviert", sagte er.

    Schon vor dem Wochenende hatte der türkische Präsident Abdullah Gül auf eine mögliche Bedrohung seines Landes durch chemische Waffen in den Händen des syrischen Diktators Baschar al-Assad verwiesen. Der Financial Times sagte Gül, es sei "kein Geheimnis", dass Syrien solche Kampfstoffe besitze und alte sowjetische Raketen, um sie zu verschießen. Gegen einen solchen "Wahnsinn" müsse sich die Türkei schützen. Gül hatte in diesem Zusammenhang auch konkret die Patriot-Abwehrraketen der Nato erwähnt.

    Erdogan wünscht sich internationale militärische Intervention

    Die türkische Regierung setzt schon länger auf eine Internationalisierung des Konflikts in ihrer Nachbarschaft. Regierungschef Erdogan hat den Vereinten Nationen immer wieder Untätigkeit in der Syrien-Krise vorgeworfen und an das Abwarten der Welt im Bosnien-Krieg vor 20 Jahren erinnert. Damit ist klar, was Erdogan sich wünscht: eine internationale militärische Intervention in Syrien mit UN-Mandat.

    Dies würde Ankara aus einem politischen Dilemma befreien: Die Türkei hat sich schon früh an die Seite der syrischen Opposition gestellt. Die syrischen Rebellen dürfen türkisches Territorium als Rückzugsraum nutzen. Auch der Nachschub an Lebensmitteln und Waffen für die Aufständischen läuft über die Türkei. Verletzte werden in türkischen Krankenhäusern behandelt und dann ins Kampfgebiet zurückgeschmuggelt. Die Türkei hat - nach Frankreich - zudem den neu formierten syrischen Oppositionsrat als "legitime Vertretung des syrischen Volkes" anerkannt. Aber eine direkte Intervention auf Seiten der Rebellen, etwa zur Sicherung befreiter Zonen in Syrien, wagt Ankara nicht.

    Eine große Mehrheit der Türken ist gegen einen solchen Krieg - es gibt schon genug Tote in der Türkei. Die Kämpfe mit der kurdischen PKK sind seit dem Sommer wieder aufgeflammt. Die PKK ist auch in Syrien aktiv, dort steht sie auf Seiten Assads. So bringt der Kurdenkonflikt die Türkei wieder einmal zwischen alle Stühle.

    Etwa 115.000 syrische Flüchtlinge sollen sich in der Türkei befinden, die meisten in der grenznahen Provinz Hatay. Das sorgt dort für Spannungen mit der einheimischen Bevölkerung. Auch die Hilfe für die Flüchtlinge würde die Regierung in Ankara gerne internationalisieren. Sie kritisiert die UN, aber auch die Europäer wegen mangelnder Unterstützung. Ankara verbreitet so das Bild, in vieler Hinsicht mit der Syrien-Krise allein gelassen zu sein. Der Appell an die Nato soll dies ändern.

    Quelle



    Opposition warnt vor Bundeswehreinsatz an türkisch-syrischer Grenze
    Geändert von salviner01 (02.12.14 um 23:55 Uhr)
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    Erdogan will Kommando über deutsche Soldaten

    Die türkische Regierungspartei AKP beansprucht die Entscheidungsbefugnis über den Einsatz der Patriot-Raketen. Im Bundestag zeichnet sich eine breite Zustimmung für den Einsatz deutscher Soldaten ab.


    Die Türkei fordert nach Angaben der Regierungspartei AKP die Kommandogewalt über die erwarteten Nato-Raketenabwehrsysteme vom Typ Patriot. Im Ernstfall müsse binnen Sekunden darüber entschieden werden, ob die Raketen abgefeuert würden, sagte Parteisprecher Hüseyin Celik nach AKP-Angaben.

    "Wenn Sie mich nun fragen, wer den Finger am Drücker hat: Der Drücker wird bei uns liegen. Er wird bei unserem Generalstab liegen. Der Drücker wird bei unserer Armee liegen."

    "Unser Boden ist auch Boden der Nato"

    Celik bekräftigte eine Aussage von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, wonach die Türkei über die genauen Stationierungsorte der Patriots bestimmen will. Zum Umfang der Stationierung von Bundeswehrsoldaten in der Türkei hatte Erdogan dem TV-Sender "CNNTurk" gesagt: "Sich zahlenmäßig festzulegen, wäre falsch. Allerdings gilt: Unser Boden ist gesetzlich gesehen auch der Boden der Nato."

    Und es ginge in den Gesprächen mit der Nato um eine Maßnahme, die gänzlich der Verteidigung diene. "Die Frage aber, wo und wie viele Patriot-Systeme positioniert werden, wo sie als geeignet angesehen werden, das wird von den Mitgliedern unserer Militärstreitkräfte bestimmt. Das sind Maßnahmen, die nur der Landesverteidigung gegen mögliche Angriffe der Gegenseite dienen", so Erdogan weiter.

    Bundestag soll noch im Dezember entscheiden

    Der Bundestag soll nach dem Willen der Bundesregierung im Dezember über den Einsatz deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze entscheiden, um den Nato-Partner mit Abwehrraketen vor möglichen Angriffen aus Syrien zu schützen.

    Ob die Bundesregierung der Bitte der Türkei folgen und sich für diesen Einsatz vom Bundestag die Zustimmung einholen muss, ist umstritten.

    Zustimmung der Grünen ist wahrscheinlich

    Der Einsatz findet inzwischen allerdings die Zustimmung fast aller Fraktionen des Deutschen Bundestages – außer der Linkspartei. Nach der SPD-Fraktion signalisieren nun auch die Grünen im Bundestag ihre Bereitschaft, der Stationierung deutscher Patriot-Raketenabwehrsysteme in der Türkei als Schutz gegen syrische Angriffe zuzustimmen.

    "Meine persönliche Tendenz ist eher die, dem zuzustimmen", sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Kerstin Müller, nach einer Unterrichtung des Auswärtigen Ausschusses durch Außenminister Guido Westerwelle (FDP).

    "Ich glaube, dass die allermeisten Abgeordneten sehen, was das für Konsequenzen haben würde, wenn man einer Bitte eines Bündnispartners eine Absage entgegenstellen würde in einer so schwierigen Situation", sagte der FDP-Politiker nach der Sitzung.

    Quelle
    Geändert von salviner01 (13.12.14 um 02:27 Uhr)
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    Bundeswehr beginnt mit Patriot-Einsatz
    Bundeswehr soll Türkei mit Raketen vor potenziellen Angriffen aus Syrien schützen. Verschiffung hat begonnen. Ersten Soldaten fliegen mit.

    Lübeck-Travemünde. Die ersten Bundeswehrsoldaten sind zur Stationierung von "Patriot"-Abwehrraketen in die Türkei aufgebrochen. Ein Vorauskommando mit 20 deutschen und rund 30 niederländischen Kräften flog am Dienstag von Eindhoven in die südtürkische Stadt Adana ab. Gleichzeitig begann im Hafen von Lübeck-Travemünde die Verschiffung von rund 300 Fahrzeugen und 130 Containern mit militärischer Ausrüstung.

    Zum Schutz des Nato-Partners Türkei vor Angriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien entsenden die Niederlande, Deutschland und die USA jeweils zwei Raketenabwehrstaffeln. Insgesamt werden bis zu 350 deutsche Soldaten rund 100 Kilometer von der Grenze zu Syrien entfernt stationiert.

    "Der Einsatz ist ein deutliches Signal für die Solidarität innerhalb der Nato", sagte der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Rainer Glatz, bei der Verabschiedung des Vorauskommandos in Eindhoven. "Wir haben die Solidarität der Nato im Kalten Krieg erfahren, und jetzt können wir diese auch der Türkei geben." Der niederländische General Leo Beulen betonte, dass es um einen rein defensiven Einsatz gehe. "Wir gehen dorthin, um die türkische Bevölkerung zu schützen und eine Eskalation des Konflikts zu verhindern."

    Für die deutschen "Patriot"-Staffeln ist es nach zahlreichen Übungsmanövern der erste Einsatz. Die Ausrüstung, die mit einem dänischen Schiff ins Einsatzgebiet gebracht wird, soll am 21. Februar in der Türkei ankommen. In der kommenden Woche soll auch der größte Teil der deutschen Soldaten in die Türkei aufbrechen.

    Der Bundestag hatte Mitte Dezember die Entsendung der Waffensysteme mit großer Mehrheit beschlossen. Das Mandat ist zunächst bis Februar 2014 begrenzt. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf etwa 25 Millionen Euro.

    Die rein defensive Ausrichtung des Einsatzes war die Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung. Die Reichweite der Raketen liegt bei 68 Kilometern. Damit können sie von ihrem künftigen Standort Kahramanmaras im Süden der Türkei das etwa 100 Kilometer entfernte Syrien nicht erreichen.

    Bislang gab es aus Syrien noch keinen einzigen Raketen-Angriff auf die Türkei. Durch syrische Granaten wurden allerdings mehrere Menschen getötet. Die Türkei hatte daraufhin die Nato um Hilfe gebeten. Das Bundestagsmandat umfasst auch den Einsatz von deutschen Soldaten, die bei der Überwachung des türkischen Luftraums mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen helfen.

    Quelle
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    „Patriot“-Einsatz in der Türkei
    Türkische Demonstranten attackieren deutsche Soldaten

    Im Süden der Türkei haben Aktivisten eine Gruppe deutscher Bundeswehrsoldaten angegriffen. Die Mitglieder einer linksnationalistischen Jugendorganisation reagieren damit auf die Gefangennahme türkischer Soldaten im Irak durch US-Soldaten.


    Demonstranten haben in der südtürkischen Hafenstadt Iskenderun eine Gruppe der in das Land verlegten Bundeswehrsoldaten tätlich angegriffen. Die in Zivil gekleideten Soldaten seien beim Verlassen eines Geschäftes von etwa 40 Menschen angepöbelt und bedrängt worden, teilte die Bundeswehr mit. Die Deutschen gehören zum Einsatzkontingent „Active Fence Turkey“, dass den Nato-Partner Türkei mit „Patriot“-Luftabwehrraketen gegen mögliche Angriffe aus Syrien schützen soll.

    „Dabei wurde einem der Soldaten ein Sack über den Kopf gezogen, in dem sich weißes Pulver oder Puder befand. Die Soldaten konnten in umliegende Geschäfte flüchten“, erklärte die Bundeswehr. Die türkische Polizei sei bei dem Zwischenfall am Montag unmittelbar eingeschritten und habe eine weitere Eskalation verhindert. Unter den Deutschen gab es keine Verletzten.

    Bereits mehrfach Angriffe auf ausländische Soldaten

    Türkische Medien berichteten, die Demonstranten gehörten zur Jugendorganisationen TGB der kleinen linksnationalistischen Partei IP („Arbeiterpartei“). Sie hätten Sprechchöre gegen die Nato und den Einsatz von Nato-Soldaten in der Türkei gerufen.

    TGB-Aktivisten haben in den vergangenen Jahren mehrfach ausländische Soldaten und Touristen attackiert und ihnen Säcke über den Kopf gezogen. Die tätlichen Angriffe gelten auch als Reaktion auf die Gefangennahme türkischer Soldaten im Irak durch US-Soldaten im Jahr 2003. Den Türken waren damals mit Säcken über den Köpfen zum Verhör abgeführt worden.

    Quelle



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    "Unhaltbare" Zustände in der Patriot-Kaserne
    Der Wehrbeauftragte schlägt Alarm: Nach einem Truppenbesuch an der syrischen Grenze klagt Hellmut Königshaus über den Umgang der Türken mit den rund 300 deutschen Soldaten im Patriot-Einsatz.

    Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, sieht erhebliche Missstände beim Bundeswehr-Einsatz in der Türkei. Das geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" aus einer Unterrichtung des Verteidigungsausschusses hervor, in der Königshaus Eindrücke von einem Truppenbesuch vor wenigen Tagen schildert.

    Die Zusammenarbeit mit der türkischen Seite werde "überwiegend als problematisch empfunden", zitiert das Blatt aus dem Bericht. Während des Besuchs von Verteidigungsminister Thomas de Maizière habe ein türkischer General eine deutsche Soldatin geschubst, die den Verkehr der Delegationsautos habe regeln wollen – so lautet zumindest die offizielle Version.

    Nach Informationen des "Spiegels" schildern beteiligte Soldaten die Situation anders. Demnach habe es eine handfeste Rangelei gegeben, der General sei regelrecht ausgerastet. Deutsche Soldaten hätten die Feldjägerin schließlich beschützt. Mehrere Prellungen, die später von einem Arzt dokumentiert wurden, stützten diese Version.

    Kontakt zwischen Türken und Deutschen unterbunden

    Die türkische Armee unterbinde nach Eindruck der deutschen Soldaten zudem systematisch den Kontakt zwischen ihren Soldaten und den Deutschen. Wer Kontakt aufnehme, werde "gemaßregelt", heißt es in dem Bericht über die Zustände in Kahramanmaras, wo derzeit Bundeswehrsoldaten stationiert sind, um die Türkei mit Patriot-Flugabwehrraketen vor Angriffen aus dem benachbarten Syrien schützen. Ein deutscher Sanitäter, der seine türkischen Kollegen in ihrem Lazarett besuchen wollte, sei vom Lagerkommandeur regelrecht rausgeschmissen worden.

    Die Zustände im Sanitärbereich der türkischen Kaserne bezeichnet der Wehrbeauftragte dem Bericht zufolge als "unhaltbar". Demnach seien die Toiletten in den Stabsgebäuden völlig verdreckt, kniehoch sollen dort Schlamm und Fäkalien gestanden haben. Ebenso schlecht sei die Ausstattungen der eigentlichen "Patriot"-Stellungen mit mobilen Toiletten.

    Verärgert sind die deutschen Soldaten laut "Spiegel" auch über von türkischer Seite extrem eingeschränkte Bewegungsfreiheit. Lediglich die Innenstadt von Kahramanmaras sei als "Green Zone" für die Deutschen freigegeben worden. Zudem halte der Zoll die Feldpost über Tage oder sogar Wochen zurück.

    Quelle


    Erdogan manöviert sich mit Antizionismus ins Aus

    Kommentar zu Erdogan: Türkischer Populismus

    Meine ehrliche Meinung ? Der Erdogan katapultiert sich im Moment sowieso aus allem raus, packen Jungs und ab nach Hause... Aus.
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    USA erwägen Drohnenangriffe gegen syrische Islamisten
    n den USA gibt es Überlegungen, mit Militärgewalt in den Syrienkonflikt einzugreifen. Doch nicht das Assad-Regime soll bekämpft werden, sondern Dschihadisten.

    Die USA entwickeln einen Plan, um islamistische Aufständische in Syrien mit Drohnen zu bekämpfen. Der US-Geheimdienst CIA habe bereits damit begonnen, Informationen über Dschihadisten in dem Bürgerkriegsland zu sammeln, berichtete die Los Angeles Times unter Berufung auf Regierungskreise. US-Präsident Barack Obama habe aber solchen Drohnenangriffen noch nicht zugestimmt.

    Die CIA betreibt ein sogenanntes Terrorbekämpfungszentrum. Dort tragen Agenten Daten über mögliche Opfer von tödlichen Angriffen mit unbemannten US-Flugzeugen zusammen. Einsatzgebiete seien bisher Pakistan und Jemen, doch nun seien mehrere CIA-Offiziere für Syrien abgestellt worden, berichtete die LA Times. Sie sollten Informationen über solche Kämpfer sammeln, die zu einer terroristischen Gefahr werden könnten.

    Die USA befürchten, dass in Syrien ähnlich wie in Somalia der Staat kollabieren könnte und unkontrollierbare Milizen die Herrschaft an sich reißen. In dem Land herrscht ein Bürgerkrieg, seit sich Rebellen gegen das Regime von Baschar al-Assad erhoben haben. Die CIA gehe davon aus, dass bereits jetzt zahlreiche Al-Kaida-Anhänger unter den Kämpfern sind.

    Die vom Terrorbekämpfungszentrum der CIA gesammelten Informationen könnten auch dann nützlich sein, wenn sich die USA gegen Drohnenangriffe entscheiden würden, schreibt die US-Zeitung. Denn damit könne auch der gemäßigten syrischen Opposition geholfen werden, die Oberhand über die Extremisten zu gewinnen.

    Gezielte Tötungen von Terroristen durch Drohnen sind umstritten. Kritiker führen an, dass bei solchen Attacken fast immer auch Unbeteiligte ums Leben kommen. Die UN hatten zuletzt den massiven Einsatz von US-Drohnen in Pakistan als völkerrechtswidrig verurteilt.

    Streit in der EU über Waffenlieferungen nach Syrien

    Zudem erwägen die USA ebenso wie Frankreich und Großbritannien, als gemäßigt geltende Rebellengruppen mit Waffenlieferungen zu stärken. So sollen sie ihre Position gegenüber den Dschihad-Brigaden verbessern.

    Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton äußerte sich gegenüber solchen Plänen zurückhaltend. "Bevor wir darüber entscheiden, müssen wir sehr sorgfältig und so gut wie nur irgend möglich überlegen, was die Folgen sein könnten." Die Mehrheit der EU-Länder ist gegen Waffenlieferungen nach Syrien.

    Auch in Deutschland gibt es eine Debatte über Waffenlieferungen an syrische Kämpfer. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte beim Gipfel in Brüssel von "einer ganzen Reihe von Vorbehalten" gesprochen.

    CDU will Nato entscheiden lassen

    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, sprach sich dafür aus, in dieser Frage die Nato einzuschalten. Die Nato-Partner müssten prüfen, was Waffenlieferungen an die Rebellen für das Bemühen bedeuteten, mit Russland und China eine gemeinsame Position zu Syrien zu finden und Assad zu isolieren, gab der CDU-Politiker in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zu bedenken.

    Auch die FDP gab sich zögerlich. Solche Waffenlieferungen kämen nur in Betracht, "wenn wir sicher sein können, dass sie in den richtigen Händen landen", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, der Zeitung. Aus Sicht von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bleibe diese Frage "eine schwierige Abwägungsentscheidung".

    Die Opposition ist klar dagegen. SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich sagte: "Wir Deutschen sollten aber bei unserer Linie bleiben und keine Waffen nach Syrien liefern." Auch der Grünen-Politiker Omid Nouripour äußerte sich ablehnend.

    Assad-Regime setzt verstärkt Streubomben ein

    Das syrische Militär setzt unterdessen offenbar verstärkt die international geächteten Streubomben ein, teilte Human Rights Watch mit. Die Waffen detonierten zunehmend auch in Wohngebieten, was zu einer wachsenden Zahl ziviler Opfer führe. In den vergangenen sechs Monaten seien landesweit an mindestens 119 Orten rund 150 Streubomben abgeworfen worden.

    Die Waffen werden von vielen Staaten geächtet, weil vor allem Zivilisten durch sie sterben. Zudem explodieren nicht alle Teile der Streubomben sofort. Noch scharfe Kleinbomben stellen auch lange nach dem Ende eines Konflikts eine Gefahr dar.

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    Offenbar Chemiewaffen in Syrien eingesetzt
    Regierung und Rebellen bezichtigen sich gegenseitig. Bei dem Angriff starben 26 Menschen
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    Im syrischen Bürgerkrieg ist offenbar eine neue Eskalationsstufe erreicht: Regierung und Aufständische warfen sich gegenseitig vor, bei einem Raketenangriff nahe Aleppo Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Dabei wurden einer oppositionsnahen Beobachtungsstelle zufolge 26 Menschen getötet, darunter mindestens 16 Soldaten. Augenzeugen berichteten von Opfern mit Atemnot, es gab Berichte über Chlorgeruch und rosa-farbenen Rauch in den Straßen. Eine Bestätigung für einen Chemiewaffen-Einsatz gab es weder von westlicher Seite noch von internationalen Organisationen. Allerdings stützte Russland die Darstellung der syrischen Regierung.

    Es wäre der erste Einsatz von Chemiewaffen in dem seit zwei Jahren andauernden Konflikt. Informationsminister Omran al-Soabi erklärte, die Aufständischen hätten vom Bezirk Nairab in Aleppo aus eine mit chemischen Kampfstoffen bestückte Rakete auf die Stadt Chan al-Assal abgefeuert. Der Bezirk Nairab befindet sich zum Teil in Rebellenhand. Die syrischen Streitkräfte würden niemals international verbotene Waffen einsetzen, selbst wenn sie über solche verfügten, wurde Soabi im Staatsfernsehen zitiert. Offiziell hat Syrien nicht bestätigt, dass es Chemiewaffen hat. Ein Rebellen-Sprecher machte hingegen regierungstreue Kräfte für den Angriff verantwortlich. "Wir glauben, dass sie eine Scud (-Rakete) mit chemischen Stoffen abgefeuert haben", sagte ein hochrangiger Aufständischer in Aleppo. "Die Rebellen stecken nicht hinter dem Angriff."

    Ein Fotograf der Nachrichtenagentur Reuters berichtete, Opfer des Angriffs in Krankenhäusern in Aleppo litten an Atembeschwerden: "Sie sagten dass die Menschen Erstickungsanfälle erlitten hätten, es habe stark nach Chlor gerochen." Die Opfer seien auf der Straße und in ihren Häusern gestorben. Das syrische Staatsfernsehen zeigte Aufnahmen, auf denen Männer, Frauen und Kinder auf Bahren in Krankenhäuser transportiert wurden.
    Quelle
    Ich bin fest davon überzeugt, daß es für den Tonfilm einen Markt gibt.
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    6.000 Tote allein im Monat März
    Der Krieg in Syrien nimmt an Schärfe zu. Über Ostern kamen Hunderte Menschen ums Leben, im ganzen März waren es mehr als 6.000. Mehr als die Hälfte waren Zivilisten.

    Der März sei der Monat mit den meisten Opfern im syrischen Bürgerkrieg seit Beginn des Konflikts vor zwei Jahren gewesen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Im vergangenen Monat seien 6.005 Menschen bei den Kämpfen zwischen Rebellen und Einheiten des Regimes gestorben. Zivilisten machten ein Drittel der Opfer aus.

    Die Zahl der getöteten Rebellen und Regierungssoldaten habe jeweils bei etwa 1.400 gelegen. Seit Ausbruch der Kämpfe gegen die Regierung von Baschar al-Assad haben die Menschenrechtsbeobachter nach eigenen Angaben den gewaltsamen Tod von mehr als 60.000 Menschen dokumentiert. Hinzu kämen geschätzt 12.000 regimetreue Milizionäre. Außerdem seien Tausende Menschen vermisst gemeldet. Die Vereinten Nationen kommen in ihren Schätzungen auf eine ähnliche Zahl.

    Allein in den letzten drei Tagen sind nach Angaben der Opposition Hunderte Menschen gestorben. Wie die syrischen Menschenrechtsbeobachter mitteilten, starben allein am Sonntag mindestens 210 Menschen, unter ihnen 20 Kinder.

    Immer häufiger werden Journalisten Opfer des Bürgerkriegs. Der langjährige ARD-Fernsehkorrespondent Jörg Armbruster wurde am Montag schwer verletzt nach Stuttgart geflogen. Er war am Wochenende in der nördlichen Stadt Aleppo angeschossen und zunächst in einem türkischen Krankenhaus behandelt worden. Im syrischen Staatsfernsehen versprach ein Unternehmer ein hohes Kopfgeld auf arabische Journalisten, die im Land unterwegs sind. Nach Angaben der Reporter ohne Grenzen wurden bislang 23 Journalisten in Syrien getötet.

    Quelle


    Tausende Jahre alte Synagoge in Damaskus zerstört
    Alle Welterbestätten sind beschädigt
    Geändert von salviner01 (13.12.14 um 02:33 Uhr)
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