Internetsteuer in Frankreich geplant
In Frankreich will man eine Steuer auf internetfähige Geräte einführen, welche die bestehende Steuer auf Speichermedien ersetzen soll. So würden die Einnahmen, die der Staat mit den Abgaben auf Smartphones, Computer aller Art, Fernseher, Videokonsolen und E-Book-Reader gewinnen würde, an die Inhaber der Urheberrechte weitergegeben. Frankreich fördert seine Kulturschaffenden relativ großzügig.


Steuer könnte 86 Millionen Euro pro Jahr bringen
Eine Smartphone-Steuer zum Schutz der Kulturindustrie ist in Frankreich in Planung. Die Regierung erhofft sich mit der Einführung dieser Abgabe, dass man durch sie auch im Digitalzeitalter Inhalte wie Film, Musik und Literatur finanzieren kann. Bestehende Abgaben würden sich mit der Neuregelung auch „auf ausländische Videoanbieter“ erstrecken. Die Förderung der Kulturindustrie durch den Staat wird in Frankreich großgeschrieben, die betreffenden Steuern treffen bislang jedoch nicht Internet-Videodienste oder Services wie iTunes.

Seit Herbst 2012 wird in Frankreich über das Thema Kulturförderung und damit verbundene Steuern beraten, gestern wurde von der zuständigen Regierungskommission ein Bericht von 700 Seiten veröffentlicht, welcher 80 Empfehlungen beinhaltet. Diese betreffen unter anderem Apple, Samsung und andere Elektronikhersteller, aber auch YouTube und andere Online-Videoanbieter. Der Bericht besagt, dass jeder, der von Bild- und Toninhalten profitiert auch zu deren Finanzierung beitragen sollte, was bisher nicht der Fall sei. Es gelte, „die Fairness wiederherzustellen“. Um die Balance herzustellen, sei es an der Zeit, dass Gerätehersteller wie auch Videoanbieter Abgaben leisten müssen. Diese könnte beispielsweise in einer Steuer auf internetfähige Geräte bestehen, die Einnahmen daraus könnte man dann an die Rechteinhaber der Inhalte weiterleiten. Bedenkt man, dass man mit einer Steuer von einem Prozent schon 86 Millionen Euro in einem Jahr gewinnen könnte, geht die Rechnung wohl auf. Die neue Steuer würde eine bereits bestehende Steuer auf Speichermedien ersetzen. Abgeschafft werden soll dem vorliegenden Bericht zufolge hingegen die Agentur Hadopi, deren Vorgehen gegen Piraterie im Internet bisher wenig erfolgreich war.

Dass die Filmbranche in Frankreich so stark staatlich gefördert wird, trägt einen wesentlichen Teil zur Rolle des Landes als Kulturwerkstatt bei; andernorts führt der Umgang mit Kulturschaffenden oder entsprechenden Institutionen dazu, dass die diversen Erscheinungsformen der Kultur „ein Schattendasein führen“. Allerdings machen die TV-Sender durch das Überhandnehmen von Internetvideos nicht mehr so große Gewinne durch Werbung wie früher.
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